Flüchtlingsbetrug verhindern – Zentralregister schaffen

Die Polizei Braunschweig ermittelt derzeit in rund 300 Fällen wegen Erschleichens von Geldleistungen, die Verdächtigen sind in jeglichen Fällen Asylbewerber. Diese haben sich durch Scheinidentitäten mehrfach Geld auszahlen lassen, pro Identität bis zu 350€ im Monat.

Die Junge Alternative Braunschweig fordert eine lückenlose Aufklärung dieser Betrugsfälle und spürbare Folgen im Umgang mit Asylbewerbern. Insbesondere wird ein Zentralregister für alle Flüchtlinge gefordert.


Nicht nur dass Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen bei der Abschiebung krimineller und abgelehnter Asylbewerber versagt haben oder absichtlich versagen, zusätzlich scheint den Verantwortlichen bis heute eine Mehrbelastung durch diese Betrugsfälle gar nicht aufgefallen zu sein.
Seit Jahren sind die Sozialkassen leergespült und das Geld reicht nicht einmal mehr für die Ärmsten hierzulande oder gar für gerechte Renten, aber für Flüchtlinge ist, seit der Ansturm im Herbst 2015 begann, Geld in unbegrenztem Ausmaße vorhanden. Es ist anscheinend so viel Geld vorhanden, dass nicht einmal das Erschleichen von bis zu 4200 Euro pro in diesen Betrugsfall verwickelten Flüchtling auffällt.

„Es ist eine unsägliche Schande, dass solche Betrugsfälle erst nach fast zwei Jahren aufgedeckt werden konnten und scheinbar bisher gar nicht aufgefallen sind.

Dass nun aber auch noch von Seiten wie dem niedersächsischen Flüchtlingsrat von ‚Einzelfällen‘ gesprochen wird und damit das Ausmaß dieses Skandals verdeckt werden soll, setzt dem Ganzen die Krone auf.“, empört sich der JA-Vorsitzende Lars Steinke.

Der Stellv. Vorsitzende der Jungen Alternative Maximilian Schürer fordert: „ Die Betrüger müssen ihre Strafe bekommen und das erschlichene Geld zurückzahlen. Wenn sie das nicht können, müssen sie dazu gezwungen werden es abzuarbeiten und anschließend konsequenterweise abgeschoben werden.“

Als Folge dieses Skandals ist klar, dass die Politik wieder einmal versagt hat. Nicht nur in dem Hinblick, dass Abschiebungen praktisch nicht stattfinden, sondern auch in dem, dass die hereingelassenen Menschenmassen völlig unkontrolliert und ungesteuert agieren gelassen werden.

Um diesen Umstand zu beheben, fordert die Junge Alternative Bezirk Braunschweig ein Zentralregister für alle Flüchtlinge. Ganz egal ob bei der Einreise, bei Polizeikontrollen, wenn Geldansprüche oder anderweitig Hilfe eingefordert oder ein Asylantrag gestellt wird, müssen die biometrischen Daten der Personen gesammelt und in einem Zentralregister zugeordnet werden.

Auf diese Weise wird Betrug durch Scheinidentitäten praktisch unmöglich und zusätzlich dauerhaft vermerkt wer und wie viele Menschen mit Asylbewerberstatus – oder auch gänzlich ohne Status – sich in unserem Land befinden. Fahndungen werden so erleichtert und für den Fall einer Abschiebung wichtige Daten bereits zuvor zusammengetragen.

Zusätzlich kann so in Zukunft verhindert werden, dass ein und die selbe Person erneut nach Deutschland einreist und noch einmal einen Asylbewerberantrag stellt.

Kriminelle Asylbewerber, die den Sozialstaat und die deutsche Gutmütigkeit derart ausnutzen und vor allem die Mittelschicht, den rechtschaffenen deutschen Steuerzahler, belasten, haben ihr Recht auf subsidiären Schutz verwirkt, müssen das Land schnellstmöglich verlassen und dürfen auch nicht wieder einreisen können.

Das oberste Ziel ist und muss bleiben die Grenzen zu sichern, alle Asylbewerber die nach dem Grundgesetz, dem Dublin-III-Abkommen und der Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland haben oder straffällig geworden sind schnellstmöglich abzuschieben und sie dauerhaft an der Rückkehr zu hindern.

Flüchtlingsbetrug verhindern – Zentralregister schaffen

Sicherheit für Göttingens Frauen

Die Junge Alternative Bezirk Braunschweig fordert zur Wiederherstellung der Sicherheit in Göttingen die sofortige Abschiebung von kriminellen Flüchtlingen und Asylbewerbern, sowie die Unterbringung von Asylbewerbern in Einrichtungen außerhalb von Städten und Dörfern.

Junge Frauen, die wie Freiwild gejagt, begrapscht, in Büsche gezogen oder sonst wie unsittlich berührt werden – das ist kein Albtraum, sondern bittere Realität in Göttingen geworden.

Gezeigt haben das die Vorfälle vom 24. September. In der Innenstadt Göttingens ist eine 29-Jährige Frau von einem „dunkelhäutigen Mann“ zwischen 2.00 und 4.00 Uhr mutmaßlich vergewaltigt worden.

Gegen 5.10 Uhr wurden anschließend zwei Frauen kurz nacheinander angegriffen und es wurde versucht sie beiseite zu ziehen – es wird sich wohl um Vergewaltigungsversuche gehandelt haben.

Zur ersten Tat ist inzwischen ein verdächtiger Mann aus Eritrea gefasst worden. Sollte sich herausstellen, dass es sich hierbei um einen „Asylbewerber“ handelt und der Verdächtige schuldig ist, so muss dieser augenblicklich abgeschoben und in seinem Heimatland verurteilt werden.

Diese Taten zeigen, was sowohl Kriminalitätsstatistiken bestätigen, als auch der gesunde Menschenverstand sagt – Menschen aus völlig fremden Ländern und komplett konträren Kulturkreisen einfach so in die deutsche Gesellschaft zu entlassen, ist gefährlich und gerade für unsere Frauen unzumutbar.

In afrikanischen wie arabischen Ländern ist der Umgang mit Frauen widersprüchlich zu dem in Deutschland und die Kriminalität ist dort ebenfalls wesentlich höher als in unserem Land; Zwischenfälle wie die vom vergangenen Samstag sind also unvermeidbar und werden durch den Anstieg der Asylbewerber aus diesen Regionen weiter stark ansteigen.

Aus diesem Grund fordert die Junge Alternative Bezirk Braunschweig,

  1. dass kriminelle Asylbewerber sofort abgeschoben werden, völlig gleich ob Verbrechen in Asylbewerberunterkünften an anderen Asylbewerbern begangen wurden oder an Deutschen.

  2. dass Asylbewerber grundsätzlich in Unterkünften außerhalb von Städten und Dörfern untergebracht werden, um so Spannungen zwischen Einheimischen und Asylbewerbern auf ein Minimum zu reduzieren.

Durch diese Maßnahmen wird verhindert, dass es durch die mitgebrachte Kriminalität und die gegensätzlichen kulturellen Prägungen zu solchen Vorfällen wie am vergangenen Wochenende kommt und damit Hass auf und Anfeindungen gegen Asylbewerber oder Ausländer im Allgemeinen zunehmen.

In diesen Unterkünften sollen die Asylbewerber bleiben bis ihr Status geklärt ist und währenddessen an die Regeln und kulturellen Prägungen der deutschen Gesellschaft herangeführt werden. Anerkannte Asylbewerber sollen schließlich nach ausreichender und geprüfter Kenntnis des persönlichen Umganges (Kriminalitätsvermeidung), geprüfter Kenntnis des deutschen Rechtes und der deutschen Kultur bis zum Erlöschen des Asylgrundes dezentral untergebracht werden.

Sicherheit für Göttingens Frauen