Flüchtlingsbetrug verhindern – Zentralregister schaffen

Die Polizei Braunschweig ermittelt derzeit in rund 300 Fällen wegen Erschleichens von Geldleistungen, die Verdächtigen sind in jeglichen Fällen Asylbewerber. Diese haben sich durch Scheinidentitäten mehrfach Geld auszahlen lassen, pro Identität bis zu 350€ im Monat.

Die Junge Alternative Braunschweig fordert eine lückenlose Aufklärung dieser Betrugsfälle und spürbare Folgen im Umgang mit Asylbewerbern. Insbesondere wird ein Zentralregister für alle Flüchtlinge gefordert.


Nicht nur dass Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen bei der Abschiebung krimineller und abgelehnter Asylbewerber versagt haben oder absichtlich versagen, zusätzlich scheint den Verantwortlichen bis heute eine Mehrbelastung durch diese Betrugsfälle gar nicht aufgefallen zu sein.
Seit Jahren sind die Sozialkassen leergespült und das Geld reicht nicht einmal mehr für die Ärmsten hierzulande oder gar für gerechte Renten, aber für Flüchtlinge ist, seit der Ansturm im Herbst 2015 begann, Geld in unbegrenztem Ausmaße vorhanden. Es ist anscheinend so viel Geld vorhanden, dass nicht einmal das Erschleichen von bis zu 4200 Euro pro in diesen Betrugsfall verwickelten Flüchtling auffällt.

„Es ist eine unsägliche Schande, dass solche Betrugsfälle erst nach fast zwei Jahren aufgedeckt werden konnten und scheinbar bisher gar nicht aufgefallen sind.

Dass nun aber auch noch von Seiten wie dem niedersächsischen Flüchtlingsrat von ‚Einzelfällen‘ gesprochen wird und damit das Ausmaß dieses Skandals verdeckt werden soll, setzt dem Ganzen die Krone auf.“, empört sich der JA-Vorsitzende Lars Steinke.

Der Stellv. Vorsitzende der Jungen Alternative Maximilian Schürer fordert: „ Die Betrüger müssen ihre Strafe bekommen und das erschlichene Geld zurückzahlen. Wenn sie das nicht können, müssen sie dazu gezwungen werden es abzuarbeiten und anschließend konsequenterweise abgeschoben werden.“

Als Folge dieses Skandals ist klar, dass die Politik wieder einmal versagt hat. Nicht nur in dem Hinblick, dass Abschiebungen praktisch nicht stattfinden, sondern auch in dem, dass die hereingelassenen Menschenmassen völlig unkontrolliert und ungesteuert agieren gelassen werden.

Um diesen Umstand zu beheben, fordert die Junge Alternative Bezirk Braunschweig ein Zentralregister für alle Flüchtlinge. Ganz egal ob bei der Einreise, bei Polizeikontrollen, wenn Geldansprüche oder anderweitig Hilfe eingefordert oder ein Asylantrag gestellt wird, müssen die biometrischen Daten der Personen gesammelt und in einem Zentralregister zugeordnet werden.

Auf diese Weise wird Betrug durch Scheinidentitäten praktisch unmöglich und zusätzlich dauerhaft vermerkt wer und wie viele Menschen mit Asylbewerberstatus – oder auch gänzlich ohne Status – sich in unserem Land befinden. Fahndungen werden so erleichtert und für den Fall einer Abschiebung wichtige Daten bereits zuvor zusammengetragen.

Zusätzlich kann so in Zukunft verhindert werden, dass ein und die selbe Person erneut nach Deutschland einreist und noch einmal einen Asylbewerberantrag stellt.

Kriminelle Asylbewerber, die den Sozialstaat und die deutsche Gutmütigkeit derart ausnutzen und vor allem die Mittelschicht, den rechtschaffenen deutschen Steuerzahler, belasten, haben ihr Recht auf subsidiären Schutz verwirkt, müssen das Land schnellstmöglich verlassen und dürfen auch nicht wieder einreisen können.

Das oberste Ziel ist und muss bleiben die Grenzen zu sichern, alle Asylbewerber die nach dem Grundgesetz, dem Dublin-III-Abkommen und der Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland haben oder straffällig geworden sind schnellstmöglich abzuschieben und sie dauerhaft an der Rückkehr zu hindern.

Flüchtlingsbetrug verhindern – Zentralregister schaffen

Protestaktion – Für die Opfer der Regierungspolitik

Unbekannte Aktivisten haben heute Nacht vor dem Kreistagsgebäude in Göttingen drei Gräber mit Kreuzen und Kerzen aufgeschüttet und mit Schildern versehen.

Auf den Schildern ist wörtlich zu lesen:

Maria L. (†19, Freiburg) – Flüchtlingshelferin:
Sie meinte es gut, es half ihr im Todeskampf aber nicht.

Leila (†9, Jena) – unschuldiges Kind:
Sie stand vor der Blüte ihres Lebens, dann wurde sie geschändet und ermordet.

Carolin G. (†27, Endingen) – unbeschwerte Hobbyjoggerin
Sie ging raus zum Laufen, ihrem Mörder entkam sie aber nicht.

 

Diese Aktion ist offensichtlich Protest und Gedenken zugleich.

 

Ein Gedenken für dutzenden, wenn nicht gar hunderten Frauen, die tagtäglich vergewaltigt oder sogar getötet wurden und werden.

Und ein Protest gegen die Politik der offenen Grenzen, die diese Verbrechen und deren Täter überhaupt nach Deutschland brachten.

Das Kreistagsgebäude wurde offensichtlich ausgewählt, da es der Sitz des Landrates ist, der maßgeblich an der Durchführung von Abschiebungen beteiligt ist, diese aber nur unzureichend durchführen lässt und linksextreme Angreifer regelmäßig Abschiebungen verhindern lässt, anstatt sie konsequent durchzusetzen.

 

 

Der Fall Maria L. Ist hierbei von besonderer Bedeutung, da anhand der Details eindeutig zu erkennen ist, dass ohne die Politik der offenen Grenzen dieses Verbrechen nie hätte begangen werden können. Dieses und viele der Verbrechen dieser Art sind auf das Versagen der Politik zurückzuführen. So auch, dass das Alter, dass die Identität und damit auch die Vorstrafen der „Neuankömmlinge“ nicht überprüft werden.

 

Wir von der Jungen Alternative Bezirk Braunschweig können uns diesem Protest nur anschließen. Sowohl Frau Merkels völlig uneinsichtige und zerstörerische Haltung in der Grenzpolitik, als auch die teils absichtliche, mangelhafte Durchsetzung der Abschiebungen ist dafür verantwortlich, dass tausende Verbrechen begangen werden, junge Frauen und Mädchen traumatisiert oder getötet zurückgelassen werden und sich in der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße trauen können.

 

 

Wir fordern die konsequente Abschiebung aller nicht Asylberechtigten und aller kriminellen Asylbewerber, wir fordern die Schließung der Grenzen und die Wiederherstellung der Sicherheit in unseren Städten und nicht zuletzt fordern wir, dass die Verantwortlichen dieser wahnsinnigen Politik die Verantwortung für jedes einzelne begangene, hierauf zurückführbare Verbrechen übernehmen.

 

Vom Eichsfeld bis zum Nordseestrand, wir für unser Heimatland!

 

 

Protestaktion – Für die Opfer der Regierungspolitik

Protestkundgebung gegen linke Gewalt

Die heutige Protestkundgebung gegen linke Gewalt, Drohungen und Diffamierungen in der Innenstadt von Goslar erregte viel Aufmerksamkeit und kann zusätzlich durch den erlangten Zuspruch als voller Erfolg gewertet werden.

Zur Nachmittagszeit versammelte sich, nachdem erneut einer unserer Mitstreiter von „Antifaschisten“ bedroht worden war, spontan eine Gruppe von Aktivisten in der Innenstadt von Goslar.

Von einem Transparent und Plakaten begleitet wurde nicht nur gegen diesen heutigen Vorfall, der nur die Spitze des Eisberges darstellt, protestiert, sondern gegen alle gewalttätigen Übergriffe von Linken und Linksextremisten auf Menschen mit „unerwünschten Meinungen“, gegen alle Bedrohungen von Wirten und Vermietern und für alle Opfer dieser unsäglichen Taten.

Gerade Goslar war für diesen Protest ausgewählt worden, da hier erst vor kurzem der Bezirkskongress des Bezirksverbandes Braunschweig der JA stattfand und dieser ebenfalls verhindert werden sollte, indem einem Hotel von Linksextremisten „Konsequenzen“ angedroht wurden.

Vor allem die Politik unserer Regierung und die Verharmlosung des Linksextremismus durch die Medien wurden harsch kritisiert und angeprangert. Es kann und darf nicht sein, dass Linksextremisten in ganz Deutschland ununterbrochen eine völlig legitime Partei durch Gewalt und Gewaltandrohung behindern und angreifen, dieser Umstand aber nie einen Aufschrei von Politik oder Medien auslösen.

Es ist ein Skandal, dass Linksextremisten und linksextrem geführte Vereine durch die Regierung Millionen erhalten und so die bundesweit verbreiteten Antifa-Strukturen erhalten werden können.

Diese Strukturen müssen endlich zerschlagen werden und der in der SPD, den Grünen, den Linken und vor allem deren Jugendorganisationen tief sitzende Linksextremismus muss ausgeschaltet werden. Linksextremisten dürfen kein Geld durch Frau Schwesig oder andere Minister erhalten und Stiftungen wie die Amadeu Antonio Stiftung, deren Vorsitzende den Osten der Bundesrepublik als „zu weiß“ bezeichnete, dürfen unter keinen Umständen unterstützt werden.

Die gezielte Förderung des Linksextremismus muss sofort beendet werden und in einen Kampf gegen den Linksextremismus führen.

Die Junge Alternative ist eine Jugendbewegung von jungen Menschen, die nicht mehr wegschauen, die nicht mehr schweigen wollen, sondern aktiv die Zukunft prägen wollen. Viel zu lange wurden die erkämpften Werte für selbstverständlich genommen und verfallen nun – wir wollen die Zukunft nicht aufgeben und diesen Verfall. Wir werden unsere Ideale und Werte auf die Straße tragen und dafür kämpfen, dass unser Land auch in 20 Jahren noch unser Land ist. Wir brauchen Visionen für die Zukunft – eine Zukunft der Jugend, eine patriotische Zukunft!

 

Protestkundgebung gegen linke Gewalt

Göttingen – Hochburg des Salafismus

Die Zustände sind unhaltbar: Drei Salafisten fordern auf einer Veranstaltung öffentlich „Hass und Feindschaft gegen Götzendiener“. Sie träumen von einem Kalifat auf europäischem Boden. So etwas hält man in Deutschland eigentlich nicht für möglich.
Stattgefunden hat diese Veranstaltung im Mahatma-Gandhi-Haus der Afrikanisch-Asiatischen-Studienförderung (AASF) in der Theodor-Heuss-Straße zu Göttingen.


Der Einfluss der Salafistenszene steigt und Göttingen gilt als ein Zentrum in Niedersachsen. Die etablierten Parteien schweigen und die Judikative greift nicht durch, sondern verurteilt zu Trainingskursen, um positiv gegen ihre radikalislamische Ansichten zu wirken.


Die Junge Alternative Bezirk Braunschweig fordert das Verbot und die Unterbindung radikalislamischer, staatsfeindlicher Äußerungen in der Öffentlichkeit. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Islamisten eine Bühne geboten wird und noch mehr jungen Menschen das Gehirn gewaschen wird“, stellt der Vorsitzende Lars Steinke fest.


Rund 700 Deutsche sind heute als Kämpfer für den IS im Nahen Osten. Eine große Rolle bei der Radikalisierung spielen Salafistenvereine und Koranverteilungen, weshalb genau solche Veranstaltungen verboten gehören. Die AASF sollte sich wirklich überlegen, wem sie bei sich eine Öffentlichkeit bietet. Dazu passt, dass einer der Redner, der 21-jährige Abu Hurayrar aus Göttingen, Kontakt mit einem 28-jährigem Göttinger hatte, der sich letztes Jahr im Namen des IS in die Luft sprengte.
Auffällig ist zudem die Anwesenheit des ehemaligen Linksextremen Bernhard Falk, der nach einer Haftstrafe von 13 Jahren wegen Mordversuchen zum Islam konvertierte und heute in der Salafistenszene aktiv ist. Ob es weitere Verbindungen zwischen linker und islamistischer Szene gibt, sollte kritisch betrachtet werden. Dabei ist der Antisemitismus, der sonst immer fälschlicherweise ausschließlich im rechten Lager verortet wird, vor allem in islamistischen Kreisen weit verbreitet. So bezeichnet der zweite Redner Furkan bin A. auf der Veranstaltung Israel als „dieses kleine Miststück“. Warum hier der Aufschrei von links ausbleibt, bleibt offen. Gegen islamistische Vereinigungen und Veranstaltungen sollte auch vorgegangen werden, um vor allem auch die jüdische Gemeinde Deutschlands zu schützen.


Ein zweites großes Problem, das sichtbar wird, ist die lasche Bestrafung von öffentlicher islamistischer Agitation. Abu Hurayrar wurde zu einem sozialen Trainingskurs verurteilt, nach mehr als 60 Stunden wirbt er öffentlich für den Dschihad. Der deutsche Pass wurde ihm aberkannt, später auch der türkische. „In solchen Fällen sind solche Kurse Zeitverschwendung und alles dafür aufgewendete Geld verbrannt. Islamistische Ausländer müssen ausgewiesen werden“, fordert der Stellvertreter Maximilian Schürer. Die JA Braunschweig fordert vehement die konsequente Rückführung straffälliger Ausländer sowie von Ausländern, die durch Tätigkeiten gegen den deutschen Staat auffallen.


Nur so kann der steigende Einfluss islamistischer Szenen in Deutschland und vor allem in Göttingen eingegrenzt werden. Vor allem die Jugend Göttingens muss vor islamistischer Propaganda geschützt werden. Dafür setzt sich die Junge Alternative Bezirk Braunschweig vehement ein. Wir wollen ein friedliches Göttingen, dazu passt die Aufforderung zum „Krieg gegen Ungläubige“ nicht!

Göttingen – Hochburg des Salafismus

Linksextremes Ringelreihn auf dem Campus

Am Morgen des 7.11. haben Linksextremisten mit körperlicher Gewalt versucht ein Universitätsgebäude zu blockieren. Der Angriff galt offenbar erneut dem Bezirksvorsitzenden Lars Steinke.

Laut Steinke war bereits vom Weiten ein teilweise vermummter Haufen zu sehen gewesen und er rechnete somit mit einem Angriff durch die Linksextremisten. Als er sich näherte kamen einzelne Linksextremisten auf ihn zu, fingen an Beleidigungen zu rufen und Sätze wie „du studierst hier nicht mehr“. Sie versuchten ihn körperlich am Betreten des Gebäudes zu hindern und blockierten mit ca. 10 Personen den Eingang des Gebäudes. Zusätzlich wurden völlig absurd klingende Hetzschriften an Mitstudenten verteilt.

Als die Polizei wegen der Vorfälle eintraf, zersprengte sich die Gruppe augenblicklich und die „mutigen Antifaschisten“ ergriffen die Flucht.

„Dass solche „Antifaschisten“, die meistens selber Studenten sind, nicht nur allgemeine Freiheiten versuchen zu unterdrücken, sondern jetzt auch die akademische Freiheit in einem solchen Maße verletzten, zeigt, dass es sich bei Linksextremen – auch wenn sie Studenten sein mögen – meist um Menschen handelt, die nicht die nötige Intelligenz zum Akademiker besitzen. Solche Menschen sind eine Schande für die gesamte Universität.“, so Steinke.

Der Bezirksvorstand fordert indes die Universitätsleitung auf endlich klar Kante gegen Linksextremismus an der Universität zu zeigen und ein solches Verhalten öffentlich zu verurteilen. Eine solche Geste gebiete alleine schon der Anstand, von Werten und Prinzipien gar nicht erst zu reden.

Komme ein solcher Schritt nicht, ist dies eine klare Stellungnahme für den Linksextremismus.

 

Linksextremes Ringelreihn auf dem Campus